Außen- und EU-Politik
Deutschland und Lettland - die bilateralen Beziehungen
Am 28.08.1991 nahm Deutschland die diplomatischen Beziehungen zum wieder unabhängigen Lettland (21.08.1991) auf.
Am 02.09.1991 überreichte Hagen Graf Lambsdorff als erster ausländischer Botschafter sein Beglaubigungsschreiben.
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Aus dem politischen Leben
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Die deutsche Ostseeratspräsidentschaft 2011/2012
Vom 01.07.2011 bis zum 30.06.2012 hat Deutschland die Ostseeratspräsidentschaft inne.
Zur Auftaktveranstaltung am 27.Juni lud Staatsminister Werner Hoyer hochrangige Vertreter der OSR-Mitgliedsländer und der Zivilgesellschaft zu einer Podiumsdiskussion ins Auswärtige Amt. Höhepunkt der deutschen Präsidentschaft wird das Gipfeltreffen der Regierungschefs am 30./31. Mai 2012 auf Einladung von Bundeskanzlerin Merkel in Deutschland sein.
Deutschland wird während seiner Präsidentschaft die Arbeit an den Langzeitschwerpunkten vorantreiben. Zusätzlich soll ein Programm zur Modernisierung des südöstlichen Ostseeraums das neue Profil des reformierten Ostseerats sichtbar machen. Dabei soll der Entwicklung des Gebiets Kaliningrad und seiner Nachbarschaft besondere Aufmerksamkeit zukommen.
Angesichts neuer Formate der Ostseekooperation, wie der EU- Ostseestrategie und der "Nördlichen Dimension" will Deutschland zu einem kohärenten Rahmen der Zusammenarbeit der verschiedenen Foren beitragen.
Aufgaben und Ziele des Ostseerates
Die ursprüngliche Aufgabe des Ostseerats bestand in der Überwindung des Ost-West-Gegensatzes durch aktive Unterstützung der östlichen Anrainerstaaten bei ihren Transformationsprozessen von post-sozialistischen Gesellschaften hin zu politischer Stabilität mit demokratischen Institutionen und einem marktwirtschaftlichen System.
Diese Aufgabe hat er weitestgehend erfüllt und sich damit zu einem viel kopierten Musterbeispiel für andere Regionen, wie zum Beispiel der Schwarzmeer-Region oder dem Donauraum entwickelt. Heute ist der Ostseeraum ein Modellfall regionaler Kooperation, geprägt von intensiven politischen, wirtschaftlichen, und kulturellen Beziehungen zwischen den Ostseeanrainerstaaten. Ausdruck dieser gemeinsamen Ostseeidentität sind eine Fülle transnationaler Netzwerke, Organisationen und Institutionen. Diese erstrecken sich über alle Themenbereiche, von der Zusammenarbeit der Städte und Regionen, der Küstenwachen bis hin zu der Ostseeparlamentarierkonferenz.
In den letzten zehn Jahren hat sich das Umfeld des OSR grundlegend verändert. Im Mai 2004 sind die baltischen Staaten und Polen der EU beigetreten.
Die Regierungschefs des Ostseerats haben daher auf ihrem Gipfeltreffen in Riga 2008 eine umfassende Reform beschlossen, um den OSR neu auszurichten. Seitdem arbeitet der OSR stärker projektorientiert. Fünf Langzeitschwerpunkte bestimmen jetzt die Aktivitäten des OSR: Umwelt, Energie, Wirtschaft mit Schwerpunkt maritime Wirtschaft, Bildung und Kultur, sowie zivile Sicherheit.
Deutsche Europapolitik
Die Überwindung des Nationalismus durch Integration der Staaten und ihrer Interessen hat Europa nach Jahrhunderten blutiger Nachbarschaftskonflikte eine beispielslose Periode von Frieden, Wohlstand und Stabilität garantiert.
Deshalb ist die Fortsetzung der europäischen Integration eines unserer wichtigsten politischen Ziele. Das Inkrafttreten des Vertrags von Lisabon zum 1.12.2009 bedeutet dafür einen großen Schritt nach vorn.
Mehr zur Europapolitik beim Auswärtigen Amt
Informationen zu weiterführenden Themenstellungen
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