Deutsch-Baltische Parlamentariergruppe in Lettland

Eine Delegation der Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag reiste im Juni 2016 nach Lettland und Estland. Der Vorsitzende der Parlamentariergruppe, MdB Alois Karl, wurde während des Aufenthalts in Riga am 13./14.06. 2106 begleitet von den Mitgliedern des Deutschen Bundestags Elisabeth Motschmann, Sylvia Pantel und Dr. Dorothee Schlegel. Hauptziel der Reise war die Vertiefung der parlamentarischen Beziehungen zwischen dem Deutschen Bundestag und der Saeima, die den intensiven politischen Dialog zwischen den Regierungen der beiden Länder ergänzen. Z. Kalniņa-Lukaševica trifft sich mit den Vertretern des Deutschen Bundestags. Bild vergrößern Z. Kalniņa-Lukaševica trifft sich mit den Vertretern des Deutschen Bundestags. (© Ārlietu ministrija) Zum Auftakt des Besuches lud die Parlamentarischen Staatssekretärin Frau Zanda Kalniņa-Lukaševica zu einem Gespräch ins Außenministerium der Republik Lettland. Thematisiert wurden die Beziehungen zwischen Russland und der EU, die Sicherheitslage in der Region der Baltischen Staaten sowie die sehr enge bilaterale Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern, insbesondere in den Bereichen Medien, Zivilgesellschaft und Berufsbildung, wie sie in der Gemeinsamen Erklärung der Außenminister Steinmeier und Rinkevics vom 17. April 2015 vereinbart wurde.

Botschafter Schütte Bild vergrößern Botschafter Schütte (© Botschaftsarchiv) Abgerundet wurde der erste Tag in Riga durch einen Abendempfang in der Residenz des deutschen Botschafters Schütte, an dem auch eine große Zahl von Abgeordneten der Saeima aus der Lettisch-Deutschen Parlamentariergruppe und Vertreter des lettischen Außenministeriums teilnahmen. In seiner Ansprache betonte der Botschafter, es gebe viele schöne Anlässe, zu denen ein deutscher Botschafter in Lettland einladen könne. Der Grund dafür: „es gibt so vieles, was Deutschland und Lettland miteinander verbindet und deshalb auch Deutsche und Letten zusammenbringt. Der heutige Abend hat aber eine ganz besondere Bedeutung in diesem Dialog, denn er führt vor allem Parlamentarier zusammen, die diesen deutsch-lettischen Dialog auf parlamentarischer Ebene tragen.“

Mitglieder des Bundestags aus der Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag treffen sich mit der Vorsitzenden der Lettisch-Deutschen Parlamentariergruppe der Saeima, Frau Solvita Āboltiņa, und den Abgeordneten. Bild vergrößern Mitglieder des Bundestags aus der Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag treffen sich mit der Vorsitzenden der Lettisch-Deutschen Parlamentariergruppe der Saeima, Frau Solvita Āboltiņa, und den Abgeordneten. (© Ernests Dinka, Saeimas Administrācija) Am nächsten Tag empfing die Parlamentspräsidentin der Republik Lettland, Frau Ināra Mūrniece, die Delegation zu einem Gespräch. Die Hauptthemen des Gesprächs bildeten die Sicherheitslage der Region und das kommende NATO Gipfeltreffen in Warschau. Im Anschluss daran trafen die Abgeordneten die Vorsitzende der Lettisch-Deutschen Parlamentariergruppe der Saeima, Frau Solvita Āboltiņa, sowie weitere Mitglieder der Gruppe und den Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Herrn Ojārs Ēriks Kalniņš.

Ergänzt wurden die offiziellen Treffen durch Gespräche mit den Leitern der beiden in Lettland vertretenden deutschen politischen Stiftungen - Konrad-Adenauer-Stiftung und Friedrich-Ebert-Stiftung und mit dem Experten für Minderheiten- und Integrationsfragen, Prof. Deniss Hanovs. Kurz vor der Weiterreise nach Tallinn empfing der Direktor des NATO Exzellenzzentrums für Strategische Kommunikation, Herrn Jānis Sārts, die Deutsch-Baltische Parlamentariergruppe.

Die deutschen Abgeordneten nahmen auch an der Blumenniederlegung am Freiheitsdenkmal zum 14. Juni teil, dem Gedenktag an die Opfer des kommunistischen Terrors und der Massendeportationen der Einwohner Lettlands vom 14.Juni 1941. Hier kam es auch zu einer kurzen Begegnung mit Staatspräsident Raimonds Vējonis.

Deutsch-Baltische Parlamentariergruppe in Lettland

Parlamentspräsidentin der Republik Lettland, Frau Ināra Mūrniece, trifft sich mit den Mitgliedern des Bundestags aus der Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag.