Bundesaußenminister Gabriel zu Gesprächen in Lettland: „Die Sicherheit Lettlands ist gleichbedeutend mit der Sicherheit Deutschlands“

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel war am 01.03.2017 in Riga zu Besuch. Bild vergrößern Bundesaußenminister Sigmar Gabriel war am 01.03.2017 in Riga zu Besuch. (© Thomas Trutschel/photothek.net) Der deutsche Bundesaußenminister Sigmar Gabriel besuchte vom 28. Februar bis 03. März die drei baltischen Staaten und Ukraine. Nachdem sein Vorgänger, Frank-Walter Steinmeier, sieben Mal in drei Jahren das Baltikum besuchte, leistete Gabriel bereits einen Monat nach der Ernennung seinen Antrittsbesuch in Lettland. Allein diese Tatsachen unterstreichen die Solidarität der Bundesrepublik Deutschland mit den baltischen Staaten: Deutschland steht insbesondere in Hinblick auf Sicherheitsfragen fest an der Seite Estlands, Lettlands und Litauens.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel trifft sich mit dem Außenminister Lettlands Edgars Rinkēvičs. Bild vergrößern Bundesaußenminister Sigmar Gabriel trifft sich mit dem Außenminister Lettlands Edgars Rinkēvičs. (© Thomas Trutschel/photothek.net ) Gabriel traf sich in Riga zunächst mit Außenminister Edgars Rinkēvičs, ehe er anschließend auch mit Ministerpräsident Māris Kučinskis Bundesaußenminister Sigmar Gabriel im Gespräch mit dem Ministerpräsidenten Lettlands Māris Kučinskis. Bild vergrößern Bundesaußenminister Sigmar Gabriel im Gespräch mit dem Ministerpräsidenten Lettlands Māris Kučinskis. (© Thomas Trutschel/photothek.net) zusammenkam. Die Gesprächsthemen reichten von der Sicherheitspolitik, dem Ukraine-Konflikt sowie der Zukunft der Europäischen Union bis zu den bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Im Hinblick auf die Sicherheitsinteressen der baltischen Staaten und die Stabilität in der Region wurde Deutschlands Rolle als NATO-Rahmennation in Litauen sowie in der Luftraumüberwachung des gesamten Baltikums hervorgehoben. Gabriel sicherte seinen lettischen Partnern auch in Zukunft die Unterstützung durch Deutschland zu, denn: „Die Sicherheit Lettlands ist gleichbedeutend mit der Sicherheit Deutschlands“. Des Weiteren zeigten sich die Gesprächspartner vom „Normandie-Format“ zur Lösung des Konflikts in der Ukraine überzeugt. Pressebegegnung des Bundesaußenministers Sigmar Gabriel und Außenminister Lettlands Edgars Rinkēvičs. Bild vergrößern Pressebegegnung des Bundesaußenministers Sigmar Gabriel und Außenminister Lettlands Edgars Rinkēvičs. (© Thomas Trutschel/photothek.net ) Ein zentrales Gesprächsthema stellte die Zukunft der Europäischen Union in Zeiten vielfältiger Herausforderungen dar. Die Minister waren sich einig, dass das „größte Zivilisationsprojekt des 20.Jahrhunderts“ nicht hinter das bislang Erreichte zurückfallen dürfe. Bei den Gesprächen wurde zusammenfassend deutlich, dass die Republik Lettland und die Bundesrepublik Deutschland in Kernfragen sehr ähnliche Positionen vertreten und die bilateralen Beziehungen, so Gabriel, kaum verbesserungsfähig sind.