Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier zu Besuch in Riga

Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier ist zusammen mit seiner Ehefrau Elke Büdenbender in Riga eingetroffen Bild vergrößern Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier ist zusammen mit seiner Ehefrau Elke Büdenbender in Riga eingetroffen (© Bundespresseamt/Jesco Denzel) Auf der zweiten Station seiner Reise durch die drei baltischen Staaten traf Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier in Begleitung seiner Ehefrau Elke Büdenbender am historischen 23. August zu einem offiziellen Besuch in der lettischen Hauptstadt Riga ein. Mit dem 23. August sind in der lettischen Geschichte sehr gegensätzliche Gefühle verbunden: zum einen ist es der Jahrestag des „Hitler-Stalin-Paktes“ von 1939, den der Bundespräsident als Tiefpunkt der deutsch-lettischen Beziehungen bezeichnete, da er den Weg bahnte für die Beendigung der ersten Unabhängigkeit Lettlands. Zum anderen ist es der Jahrestag des sogenannten „Baltischen Wegs“, als im Jahre 1989 über eine Million Bürger der drei baltischen Staaten eine etwa 600 km lange Menschenkette bildeten, die von Wilna über Riga bis nach Tallinn reichte und die als Aufbruch zur Wiedererlangung der Unabhängigkeit für Lettland, Estland und Litauen gilt.

Nach sieben Lettland-Besuchen während seiner beiden Amtszeiten als Bundesaußenminister ist Bundespräsident Dr. Steinmeier bereits das zweite deutsche Staatsoberhaupt, das im Jahr 2017 Riga besucht, nachdem die letzte Auslandsreise seines Amtsvorgängers Joachim Gauck im Februar diesen Jahres ebenfalls nach Riga geführt hatte.

Der Bundespräsident wurde im Rigaer Schloss vom lettischen Staatspräsidenten Raimonds Vējonis mit militärischen Ehren begrüßt. Anschließend sprachen die beiden Präsidenten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen mit Präsidenten Lettlands Raimonds Vējonis Bild vergrößern Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen mit Präsidenten Lettlands Raimonds Vējonis (© Bundespresseamt/Jesco Denzel) mit ihren Delegationen über beiderseits besonders wichtige Themen, darunter den weiteren Ausbau der vielfältigen und intensiven bilateralen Beziehungen, die Sicherheit in der Region und die Zukunft der Europäischen Union.

In der anschließenden gemeinsamen Pressebegegnung betonte Bundespräsident Dr. Steinmeier erneut die deutsche Verbundenheit mit Lettland. Deutschland habe sich nach der Krimannexion von Anfang an für die Sicherheit der baltischen Staaten eingesetzt und werde hier auch weiterhin im Rahmen von NATO und EU eine führende Rolle einnehmen. Der Bundespräsident unterstrich die Bedeutung Europas als Wertegemeinschaft, deren Bewahrung und Weiterentwicklung für Deutschland und Lettland als enge Partner ein wichtiges gemeinsames Anliegen sei.  

Anschließend traf Bundespräsident Dr. Steinmeier im Ministerkabinett mit dem lettischen Ministerpräsidenten Māris Kučinskis zusammen.

Im Anschluss daran besuchte der Bundespräsident, passend zum historischen 23. August, die Ausstellung im Okkupationsmuseum, die sich mit der Zeit der Besatzung Lettlands durch das nationalsozialistische Deutschland und die Sowjetunion befasst. Der abschließende Stadtrundgang durch die Rigaer Altstadt führte den Bundespräsidenten an einigen der schönsten und eindrucksvollsten Orten und Gebäuden der lettischen Hauptstadt vorbei.

Den feierlichen Abschluss des ersten Besuchstages bildete ein Staatsbankett in der Kleinen Gilde auf Einladung des lettischen Staatspräsidenten Vējonis.  

Am zweiten und letzten Tag seines Rigaaufenthaltes besuchten der Bundespräsident und seine Frau das Nationale Kunstmuseum, wo sie in Lettland geschaffene Kunstwerke bewunderten, teilweise unter Verwendung einer innovativen Museums-App zur „augmented reality“, die von einer Rigaer Startup- Firma geschaffen wurde.

Zum Abschluss trafen der Bundespräsident und seine Frau im Kulturzentrum Kaņepes mit einer Gruppe Jugendlicher zusammen. In einer sehr lebhaften Diskussion ging es vor allem um den Umgang mit neuen sozialen Medien und ihre Bedeutung für die Informationsgewinnung und die politische Bildung jüngerer Menschen und deren Engagement in der Politik. Die lettischen Jugendlichen engagieren sich in den zwei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender diskutieren mit Jugendlichen über das Thema "Soziale Medien und Demokratie" Bild vergrößern Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Ehefrau Elke Büdenbender diskutieren mit Jugendlichen über das Thema "Soziale Medien und Demokratie" (© Bundespresseamt/Jesco Denzel) Nichtregierungsorganisationen „Avantis“ und „DELNA“, deren Projekte auch aus Mitteln des deutschen Auswärtigen Amts finanziert werden

Von Riga flog die Delegation weiter nach Litauen, wo neben Gesprächen mit der dortigen Regierung auch ein Besuch bei der von Deutschland geführten „NATO Enhanced Forward Presence Battle Group“ auf dem Programm steht.

Die Rede des Bundespräsidenten anlässlich des offiziellen Besuchs in der Republik Lettland auf Deutsch; gehalten am 23.08.2017 in der Kleinen Gilde. [pdf, 102.98k]

Die Rede des Bundespräsidenten "Deutschland und Estland – wechselvolle Geschichte, gemeinsame Zukunft" in der Akademie der Wissenschaften in Estland; gehalten am 23.08.2017. [pdf, 135.2k]

Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier zu Besuch in Riga

Bundespräsident Steinmeier trägt sich ins Gästebuch  im Okkupationsmuseum ein

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